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6.6.2013 | Segelflugzeug / Mooney | Schinznach | Zusammenstoss in der Luft


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464 Antworten in diesem Thema

#321 mds

mds
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Geschrieben 11 Januar 2017 - 07:45

Bundesstrafgericht:

«Fall: SK.2016.42

 
Art der Delikte 
Hauptverhandlung in der Strafsache Bundesanwaltschaft gegen A. und B. wegen fahrlässiger Störung des öffentlichen Verkehrs (Art. 237 Ziff. 2 i.V.m. Ziff. 1 Abs. 2 StGB i.V.m. Art. 98 Abs. 1 LFG). 
 
Bemerkungen
A. und B. wird vorgeworfen am 6. Juni 2013 als Piloten eines Motorflugzeugs bzw. eines Segelflugzeugs fahrlässig eine Kollision zwischen den beiden Flugzeugen verursacht zu haben, wobei das Segelflugzeug abstürzte und das Motorflugzeug schwer beschädigt wurde.»

 

 

  • Ueli Zwingli sagt danke

Hinweis: Sollte im obigen Beitrag (m)ein Vorname fehlen, so lautet dieser Martin. Merci! 


#322 mds

mds
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  • 2.083 Beiträge
  • Aviatik-Fan

Geschrieben 11 Januar 2017 - 19:55

http://www.srf.ch/ne...desstrafgericht


  • Ueli Zwingli sagt danke

Hinweis: Sollte im obigen Beitrag (m)ein Vorname fehlen, so lautet dieser Martin. Merci! 


#323 mds

mds
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  • 2.083 Beiträge
  • Aviatik-Fan

Geschrieben 11 Januar 2017 - 19:57

(Übrigens ein gutes Beispiel dafür, wie man sich als Pilot in einer SUST-Untersuchung wie in einem Strafverfahren verhalten sollte anstatt darauf zu zählen, dass einem die «Safety Culture» schützt.)


Hinweis: Sollte im obigen Beitrag (m)ein Vorname fehlen, so lautet dieser Martin. Merci! 


#324 Ueli Zwingli

Ueli Zwingli
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  • Aviatik-Fan, Flightsimmer

Geschrieben 11 Januar 2017 - 20:10

WOW - eine andere Art Schlussbericht.  :o


Mit freundlichem Gruss, Ueli

Wer spät zu Bett geht und früh raus muss, der weiss, woher das Wort Morgengrauen kommt. Ephraim Kishon


#325 Chipart

Chipart
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Geschrieben 11 Januar 2017 - 21:09

(Übrigens ein gutes Beispiel dafür, wie man sich als Pilot in einer SUST-Untersuchung wie in einem Strafverfahren verhalten sollte anstatt darauf zu zählen, dass einem die «Safety Culture» schützt.)

Kannst Du (oder jemand anderes) dazu etwas mehr sagen? 

 

Ist es in der Schweiz so, das die SUST alle ihre Akten der Staatsanwaltschaft übergibt? Oder werden Sust-Mitarbeiter im Verfahren dazu befragt, was ihnen von Beteiligten erzählt wurde?

 

Ich kenne übrigens kein Land, in dem das groß anders wäre:

Auch in den USA schützt einen das NASA/ASRS zwar (in gewissem Rahmen) vor luftrechtlichen Konsequenzen durch die FAA, nicht aber vor Strafprozessen. Und jeder sagt Dir, dass Du Dir besser einen Anwalt nimmst, wenn Du wegen einem Vorfall bei der FSDO vorgeladen wirst...

In Deutschland sehe ich auch keinen rechtlichen Grund dafür, dass BFU-Mitarbeiter nicht als Zeugen geladen werden können oder ein irgendwie geartetes Aussageverweigerungsrecht (oder gar -pflicht) hätten.

 

Florian



#326 Chipart

Chipart
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Geschrieben 11 Januar 2017 - 21:25

Ich hab grad mal nachgelesen: Euer Art. 237 StGB ist ja in der Tat interessant. Nun ist es für Ausländer immer schwer, fremde Gesetze zu interpretieren. Daher wäre es klasse, wenn ein hier mitlesender schweizer Jurist mir folgendes erklären könnte:

 

Der Tatbestand setzt ja voraus, dass man "wissentlich" Leib und Leben in Gefahr bringt. Wie kann man das denn nach Abs. 2 überhaupt fahrlässig tun? Oder reicht das abstrakte Wissen aus, dass diese Handlung Leib und Leben in Gefahr bringen würde, wenn man sie denn vorsätzlich beginge?

 

Ist übrigens auch für alle Deutschen hier interessant, wenn sie in die Schweiz fliegen: Es reicht ja die Störung und Gefährdung auch ohne, dass es zu einem Unfall gekommen ist. 

Der große Unterschied zu Deutschland scheint zu sein, dass bei uns laut entsprechendem §315a StGB "grob pflichtwidriges Verhalten" vorliegen muss, um wegen gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr bestraft werden zu können. Hierfür ist die Hürde deutlich höher, als "nur" die Luftraumbeobachtung etwas zu vernachlässigen.

 

Florian



#327 F-LSZH

F-LSZH
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Geschrieben 12 Januar 2017 - 00:45

Ich habe es jetzt nicht zur Hand und will es auf dem Smartphone auch nicht raussuchen; aber in letzter Zeit gab es einige Studien und Veröffentlichungen von NTSB und FAA mit dem Ergebnis, dass "see and avoid" nicht immer funktionieren KANN. Wenn es aber erwiesenermassen menschlich unmöglich ist, jede Kollision alleine durch Rausschauen zu verhindern, darf man auch allein aus der Tatsache eines Zusammenstosses niemandem einen Strick drehen.

Friedrich


#328 DaMane

DaMane
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Geschrieben 12 Januar 2017 - 01:14

Ich habe es jetzt nicht zur Hand und will es auf dem Smartphone auch nicht raussuchen; aber in letzter Zeit gab es einige Studien und Veröffentlichungen von NTSB und FAA mit dem Ergebnis, dass "see and avoid" nicht immer funktionieren KANN. Wenn es aber erwiesenermassen menschlich unmöglich ist, jede Kollision alleine durch Rausschauen zu verhindern, darf man auch allein aus der Tatsache eines Zusammenstosses niemandem einen Strick drehen.

Die Anwendung von Vorschrften ist in den USA sowieso ein Thema für sich. Seit es dort einige schlimme Unfälle durch Zusammenstösse von Airlinern und Kleinflugzeugen gegeben hat, wird "see-and-avoid" auch von allen Besatzungen gefordert, die nach Instrumentenflugregeln unterwegs sind, sobald sie nicht in einer Wolke sind, und unabhängig von der Luftraumkategorie.

Soweit die Theorie :o

 

Gruß

Manfred



#329 Dominik Lambrigger

Dominik Lambrigger
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Geschrieben 12 Januar 2017 - 07:15

Inwiefern sind hier die Vortrittsregeln relevant?

Dominik
 


#330 Chipart

Chipart
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Geschrieben 12 Januar 2017 - 07:28

Wenn es aber erwiesenermassen menschlich unmöglich ist, jede Kollision alleine durch Rausschauen zu verhindern, darf man auch allein aus der Tatsache eines Zusammenstosses niemandem einen Strick drehen.


Diese Aussage ist sicher nicht falsch - aber was hat das mit dem hier diskutierten Fall zu tun?

Florian

#331 Volume

Volume
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Geschrieben 12 Januar 2017 - 10:12

Oder reicht das abstrakte Wissen aus, dass diese Handlung Leib und Leben in Gefahr bringen würde, wenn man sie denn vorsätzlich beginge?

Das ist ja vom Grundsatz erstmal nichts anderes als bei uns der Begriff der "Gefährdungshaftung". Ich gebe dir aber Recht, dass es immer schwierig ist, sich in die Gesetzeslage fremder Länder hineinzudenken, insbesondere wenn man sich einzelne Gesetze herauspickt.

In dem Moment in dem ich ein Flugzeug betreibe, akzeptiere ich dass ich damit eine gewisse abstrakte Gefahr für dritte darstelle. Ganz ohne persönliches Fehlverhalten kann ich so Schaden anrichten, den ich durch Verzicht auf den Flug hätte verhindern können.

 

Man muss auch immer sehr genau unterscheiden, dass es in der Flugunfalluntersuchung durchaus "wahrscheinliche Szenarien" gibt, die im Strafrecht aber nicht als erwiesen gelten können. Aus Kollisionsspuren z.B. herauszulesen, was der Pilot hätte sehen können ist kaum gerichtsfest beweisbar. Insofern sind die Akten und Aussagen von SUST/BFU/NTSB Mitarbeitern nicht unbedingt als Beweis nutzbar, es sind Indizien die helfen können ein Gesamtbild des Ereignisses zu zeichnen. Man kann z.B. "beweisen" wer ausweichpflichtig gewesen wäre, aber nicht ob der Betreffende die Gelegenheit zum Ausweichen gehabt hätte und ob er schuldhaft gehandelt hat.

Die Idee hier beide Piloten anzuklagen ist mir aus der deutschen Rechtssprechung nicht bekannt. Es gibt ja im deutschen auch soweit ich den Text sehe keinen fahrlässigen gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr. Und man geht soweit ich den Gesetzestext sehe davon aus, das hier dritte, nicht am Luftverkehr beteiligte diesen gefährden. Ich habe nicht den Eindruck, dass dieses Gesetz hier anwendbar wäre. Eher §1 LuftVO, aber dann reden wir von einer Ordnungswiedrigkeit.

 

Aus gutem Grund haben Unfälle sehr, sehr selten Strafrechtliche Konsequenzen. Bisher. Und für mich bisweilen auch erstaunlicherweise.

 

Beide hätten den Luftraum ausreichend kontrolliert.

Nun, ausreichend war es nachweislich nicht. Aber vermutlich im üblichen, zumutbaren und allgemein als ausreichend angesehenen Rahmen.

 

Gruß

Ralf



#332 Walter_W

Walter_W
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Geschrieben 12 Januar 2017 - 10:31

...

Aus gutem Grund haben Unfälle sehr, sehr selten Strafrechtliche Konsequenzen. Bisher. Und für mich bisweilen auch erstaunlicherweise.

...


Gruß

Ralf

Ja erstaunlicherweise. Es scheint dass die im Strassenverkehr übliche Praxis auch in die Aviatik übernommen wird. Auf der Strasse ist in der Regel auch bei Bagatellunfällen eine Busse fällig.

 


Gruss Walter


#333 Volume

Volume
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Geschrieben 12 Januar 2017 - 11:42

Eine Busse ist noch keine strafrechtliche Verfolgung.

Ich denke jetzt wirklich an sowas wie Körperverletzung oder so. Und da passiert auch im Strassenverkehr wenig.

Privatrechtliche Schaden(s)ersatzansprüche sind da etwas ganz anderes, und Bussgelder wegen Ordnungswiedrigkeiten auch.

 

Nochmal ein Spezialfall für Juristen: wenn ich jetzt mit dem Auto sagen wir mal auf Schnee ins Schleudern komme, und dabei in ein VOR oder die Landebefeuerung brettere (Spottern könnte sowas ja mal passieren, wenn man schnell noch in eine gute Photoposition kommen will...), ist das dann ein "Gefährlicher Eingriff in den Luftverkehr" ? Oder kann einem das mangels Vorsatz nie vorgeworfen werden ? Ich habe ja zweifelsfrei "Anlagen beschädigt". Eine gewisse Schuld (unangepasste Fahrweise) ist genauso wenig zu bestreiten.

 

Gruß

Ralf



#334 Voni

Voni
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Geschrieben 12 Januar 2017 - 11:44

So wie es aussieht, muss die Staatsanwalt Klage erheben, das Gericht wird dann entscheiden ob Strafe oder nicht. Wahrscheinlich wird es einen Freispruch geben.


  • Chipart sagt danke
Gruss aus Buchs / ZH

Willi

#335 Chipart

Chipart
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Geschrieben 12 Januar 2017 - 11:57

Das ist ja vom Grundsatz erstmal nichts anderes als bei uns der Begriff der "Gefährdungshaftung". ...
Die Idee hier beide Piloten anzuklagen ist mir aus der deutschen Rechtssprechung nicht bekannt. ...
Es gibt ja im deutschen auch soweit ich den Text sehe keinen fahrlässigen gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr.


Ein paar Sachen zur deutschen Rechtslage muss ich richtig stellen:
- Für die Gefährdungshaftung ist es eben genau nicht Voraussetzung, dass man wissentlich eine Gefahr schafft. Man haftet unabhängig vom Wissen. Ausserdem ist das eine Zivilrechtliche Regelung, die keine Relevanz für's Strafrecht hat
- Hier wurde offenbar gegen beide Piloten Anklage erhoben, weil laut Flugunfalluntersuchung beide die Luftraumbeobachtung vernachlässigt haben sollen. Das wäre in Deutschland ganz genau so, wenn beiden Piloten ein grob Pflichtwidriges Verhalten vorgeworfen würde.
- Der fahrlässig Gefährliche Eingriff ist explizit in Absätzen 5 und 6 des von Dir zitierten Gesetzes geregelt.

Florian

#336 Chipart

Chipart
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Geschrieben 12 Januar 2017 - 12:03

wenn ich jetzt mit dem Auto sagen wir mal auf Schnee ins Schleudern komme, und dabei in ein VOR oder die Landebefeuerung brettere (Spottern könnte sowas ja mal passieren, wenn man schnell noch in eine gute Photoposition kommen will...), ist das dann ein "Gefährlicher Eingriff in den Luftverkehr" ? Oder kann einem das mangels Vorsatz nie vorgeworfen werden ? Ich habe ja zweifelsfrei "Anlagen beschädigt". Eine gewisse Schuld (unangepasste Fahrweise) ist genauso wenig zu bestreiten.

In Deutschland ja, auch ohne Vorsatz nach §315(6). Allerdings ist dieser Fall eher konstruiert, da zwischen der Anlage und der Starasse ja typischerweise noch ein Zaun und anderes steht. Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass man tatsächlich von aussen unbeabsichitigt eine Landebahnbefeuerung oder gar ein VOR kaputt fährt.
Und wenn man auf dem Flugplatz fährt, dann ist man zu besonderer Umsicht verpflichtet.

Florian

Bearbeitet von Chipart, 12 Januar 2017 - 13:38 .


#337 Walter_W

Walter_W
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Geschrieben 12 Januar 2017 - 13:03

...

Nochmal ein Spezialfall für Juristen: wenn ich jetzt mit dem Auto sagen wir mal auf Schnee ins Schleudern komme, und dabei in ein VOR oder die Landebefeuerung brettere (Spottern könnte sowas ja mal passieren, wenn man schnell noch in eine gute Photoposition kommen will...), ist das dann ein "Gefährlicher Eingriff in den Luftverkehr" ? Oder kann einem das mangels Vorsatz nie vorgeworfen werden ? Ich habe ja zweifelsfrei "Anlagen beschädigt". Eine gewisse Schuld (unangepasste Fahrweise) ist genauso wenig zu bestreiten.

 

Gruß

Ralf

Das ist im schweizerischen Strafgesetzbuch Art. 237 und 239 geregelt:

Bei Vorsatz: 1-10 Jahre Freiheitsstrafe

Bei Fahrlässigkeit: Freiheitsstrafe bis zu drei Jahre oder Geldstrafe


Gruss Walter


#338 Volume

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Geschrieben 12 Januar 2017 - 15:11

Hier wurde offenbar gegen beide Piloten Anklage erhoben, weil laut Flugunfalluntersuchung beide die Luftraumbeobachtung vernachlässigt haben sollen.

Was sicher eine Ordnungswidrigkeit darstellt, aber ist das ein "Eingriff in den Luftverkehr"? Ist das eine Stratftat?

 

Und etwas weiter gedacht, wenn ich jetzt wegen FLARM ein klein wenig weniger Luftraum beobachte (oder anders, ich konzentriere mich eher darauf, die Flugzeuge auszumachen die FLARM mir anzeigt und die mir bisher nicht aufgefallen sind, als dass ich systematish den Luftraum scanne), kann mir das auch vorgeworfen werden, falls es zu einer Kollision kommt (ich also nachweislich unangemessen beobachtet habe)?  

 

Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass man tatsächlich von aussen unbeabsichitigt eine Landebahnbefeuerung oder gar ein VOR kaputt fährt.

In die Anflugbefeuerung der 24 in Köln/Bonn kann man durch einen nur leichten Zaun fahren, der eher Wildwechsel oder wildes Spotterparken verhindern, als die Befeuerung schützen soll.

In Deutschland wüsste ich es jetzt auch nicht, in Australien stehen VORs schon mal ohne jeden Zaun irgendwo im Nationalpark direkt an der Schotterpiste.

 

Gruß

Ralf



#339 F-LSZH

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Geschrieben 12 Januar 2017 - 16:48

Diese Aussage ist sicher nicht falsch - aber was hat das mit dem hier diskutierten Fall zu tun?

Verstehe die Frage nicht.

kann mir das auch vorgeworfen werden, falls es zu einer Kollision kommt (ich also nachweislich unangemessen beobachtet habe)?

Dass es zu einer Kollision kommt, ist eben kein Nachweis dafür dass die Luftraumbeobachtung nicht ausreichend war! Wie ich oben bereits schrieb: Man kann diese noch so gewissenhaft ausführen, und trotzdem kann es zu Zusammenstössen kommen.

 

Beispiel-Quelle: http://www.skybrary....f/books/259.pdf

 

The see-and-avoid principle in the absence of traffic alerts is subject to serious limitations. It is likely that the historically small number of mid-air collisions has been in a large part due to low traffic density and chance as much as the successful operation of see-and-avoid.


Friedrich


#340 Walter_W

Walter_W
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Geschrieben 13 Januar 2017 - 07:49

Der Richter hat entschieden:

 

Aussergewöhnliche Umstände hätten nicht geltend gemacht werden können. Die Sicht habe bei 30 km gelegen. Die Flugzeuge seien in einwandfreiem Zustand gewesen.

 

Der Motorflugzeugpilot wurde zu einer bedingten Geldstrafe von CHF 3'600 und einer Busse von CHF 1'500 und zur Uebernahme von Verfahrenskosten in der Höhe von CHF 5'250 verurteilt.

Der Segelflugzeugpilot wurde zu einer bedingten Geldstrafe von CHF 900 und zur Uebernahme von Verfahrenskosten in der Höhe von CHF 4'180 verurteilt. Zusätzlich muss er die Kosten für seinen amtlichen Verteidiger von CHF 9'578 übernehmen.

 

 


Gruss Walter