Die Bundesratswahl

[Ueli Zwingli]

Das Beste was passieren könnte, wäre eine Trennung vom Zürcher Flügel, der eigentlich nur aus den drei Hauptschreiern Blocher, Maurer und Mörgeli besteht.

Die Herren Fehr und Heer darf man getrost auch noch hinzufügen... :009:

[Walter Fischer]

Es würde an ein Wunder grenzen, wenn hier einmal objektiv über CB berichtet werden könnte. Tis ist diesem noch am nächsten gekommen.

Der ganze Cermon an aufgewärmten Halb- und Unwahrheiten ist nicht dazu geeignet diesem politischen Urtier sein tiefstes Inneres zu beleuchten.

Gerne würde ich mal etwas wirklich erstaunliches darüber lesen, aber dazu bin ich hier wohl im falschen Film;)

 

Gruss Walti

[AdrianD]

Die SVP hat sich Heute mal wieder wie ein Kindergarten aufgeführt. Sorry, aber wer öffentlich, zur ganzen schweizer Bevölkurung Dinge wie: "Ihr (die Schweizer) seid Schuld, dass die SVP aus der Regierung geschmissen wurde - jetzt müsst Ihr halt selbst sehen wie's weitergeht" sagt, bringt mich nur zum Kopfschütteln (oder Lachen, jenachdem mit wie viel Humor man es nimmt) Da ist der Vergleich zu einem teubelnden Erstklässer der keinen Lolli kriegt echt nicht weit weg.

 

Nunja, der Kindergarten hat doch schon bei den Nationalratswahlen begonnen. Die SP ging als "Wahlverlierer" aus dem Rennen und schlägt nun zurück (wenn du nicht für mich bist, bin ich nicht für dich oder bekanntlich wie du mir, so ich dir... - eigentlich logisch...). Das lässt sich wohl bei zwei so starken Seiten kaum vermeiden...

 

Zur von euch angesprochenen Spaltung. Die Frage ist dann einfach, ob die Folge dann wirklich wäre, dass alle zum Berner Flügel wechseln. Gerade Leute wie ein Blocher, Maurer, Mörgeli, Giezendanner oder auch Brunner sind so polarisierend, dass sie Leute für Politik gewinnen konnten und nicht selten für sich selbst...

 

Interessant ist: Die SVP verzeichnet indess seit der Blocher Abwahl bereits über 2500 Neueintritte bei der SVP, stetig zunehmend. Blocher als Person selbst wurde also bei den Nationalratswahlen sicherlich ein Stück weit mitgewählt... (edit: obwohl er nirgends zu einer Wahl stand...)

 

Der Alltag wird wohl aber so oder so wieder im Bundeshaus einkehren...

 

Gruss

Adrian

[Flo]

Blocher als Person selbst wurde also bei den Nationalratswahlen sicherlich ein Stück weit mitgewählt...

 

Blocher als Nationalrat oder Blocher als Bundesrat? Falls Du auf letzteren ansprichst: Es war die SVP selber, die die Nationalratswahlen zu Bundesratswahlen hochstilisiert hat. Dass Blocher nun abgewählt ist hat sie sich meiner Meinung nach deshalb ein Stück weit selber zuzuschreiben.

[Roland Grunder]

Hallo Walti

 

Kommt nun Tis der objektiven Wahrheit am Nächsten, oder nicht vielmehr deiner persönlichen Gesinnung?

Zumindest haben wir es, trotz gegenteiligsten Ansichten, bis zu deinem Posting geschafft, ohne Nörgeleien an Forumskollegen oder dem Forum selbst und mit gegenseitigem Respekt zu kommunizieren.

Sollte dies aber ein Versuch sein, unnötigerweise Öl in’s Feuer zu giessen, wird dies so wenig fruchten wie die Bundesratswahl Blocher’s, denn wir haben nicht die Absicht, überhaupt ein Feuer zu entfachen. :D

[Skywalker]

Wohl leider keine Satire-Sendung:

 

Gebrüder Blocher – Betrachtungen vor der Bundesratswahl

 

:confused:

 

Oli

[Tailhook]

Meine bescheidene Meinung zur dieser Wahl als Direktbetroffener der "Blocherschen Scheininvalidenpolitik" ist meine Hoffnung dass die neugewählte Bundesrätin E. Widmer-Schlumpf sich auch ohne Fraktion im Bundesrat behaupten kann.

 

Die Vorzeichen sind gut kennt Sie doch etliche Leute im Bundeshaus/Bundesrat aus ihren bisherigen Tätigkeiten.

 

Zu Chr. Blocher und seinem "Zürcher Block", wo ich nicht nur Mörgeli/Maurer sondern auch Bortoluzzi/Spuhler/Bader dazuzähle, möchte ich nur 2 Sachen sagen:

 

1. betr. der Ausländerproblematik hatte und hat er Recht

 

2. die Kreation des Begriffs "Scheininvalide" ist für mich als Invalider eine Stigmatisierung da man mir wie vielen anderen die Behinderung nicht ansieht.

 

Genau dass ist mir an Chr. Blocher sauer aufgestossen dass er mit seiner Missbrauchskampagne die 5.te IV Revision durchgeboxt hat, allerdings wurde diskret verschwiegen dass in dieser massive Rentenkürzungen "versteckt" waren.

 

Es wurde von der SVP versprochen nach Annahme der 5.ten über die Zusatzfinanzierung zu reden, am Abstimmungssonntag eröffnete aber U. Maurer dass sofort eine 6.te IV Revision aufgegleist werden muss um den Missbrauch zu bekämpfen bevor über eine Zusatzfinanzierung geredet wird. (also dito wie bei der 5.ten)

 

Auch in dieser sind weitere massive Rentenkürzungen "versteckt" welche die SVP aber wiederum diskret verschweigt.

 

Ich wurde zur obigen Thematik nur etwas ausführlicher damit man versteht ab wann Blocher und seine Politik für viele, insbesonders für die "Schwächeren" incl. mir nicht mehr tragbar war.

 

Deshalb meine eingangs erwähnte Hoffnung auf eine "gemässigtere" Politik der neuen Bundesrätin.

 

Zum Schluss noch 2 Anmerkungen:

 

1. Hr. Blocher hatte scheinbar heute sein Coming Out Tag in der Presskonferenz:

 

Frage des Journalisten:

Werden Sie auf Grund Ihres grossen Vermögens etc. auf die Bundesratsrente verzichten?

 

Antwort Christoph Blocher:

ich werde sicher NICHT darauf verzichten, schliesslich habe ich einbezahlt in die 2.te Säule

 

dass heisst:

 

Art. 14 Bundesrat

 

1 Die Jahresbesoldung der Mitglieder des Bundesrates beträgt 404 791 Franken.

 

Art. 3 Volles Ruhegehalt

 

1 Die Magistratspersonen erhalten nach dem Ausscheiden aus dem Amt ein Ruhegehalt

in der Höhe der halben Besoldung einer amtierenden Magistratsperson.

 

also 202'000.-- Rente

Stand 6.10.1989

 

dürfte einiges mehr sein heute, 18 Jahre später.

 

Mit seiner Sparpolitik will er überall sparen (Renten kürzen) aber selbst beharrt er auf seiner Rente. (steht im ja zu, ich weiss)

 

 

2. Diese Aussage stimmt mich sehr nachdenklich, insbesonders das Wort "Gedankengut":

 

Ich vertrete nicht das Gedankengut der Partei – ich sorge dafür, dass die Partei mein Gedankengut vertritt», sagte er an der heutigen Pressekonferenz.

 

 

Deshalb war der Coup welcher ganz im SVP Stil durchgezogen wurde einfach genial.

 

Ich hoffe Euch nicht mit meiner Meinung zu sehr gelangweilt zu haben, aber es war mir ein Anliegen auch mal die Sicht eines von der Politik Blocher Betroffenen aufzuzeigen, merci.

[Chrigel63]

Hallo zusammen,

 

ich glaube nicht das sich die SVP aufspalten wird, momentan gehen die Wogen hoch, mit Oppositionspolitik u.sw. aber über kurz oder lang, wird sich die Sache beruhigen und nach den "ominösen 100Tagen" wird sich zeigen wie sich Frau Widmer-Schlumpf in Ihrem neuen Amt behaupten kann.

 

Obwohl ich persönlich gerne Blocher wieder im Amt gesehen hätte, kann ich mit Widmer-Schlumpf auch gut leben;)

 

Lassen wir das Ganze mal etwas anlaufen.

 

Gruss und schöns Tägli

Chrigel

[KarzA]

vermutlich nicht, da hast Du Recht ;) aber die SVP hat es einfach verpasst, ein Programm unabhängig von der Person Blocher aufzustellen. ...

Naja, wir werden's ja sehen.

 

Alex

 

Lieber Alex, was haben die andere Parteien den für ein Programm? "Alles gegen Blocher" war deren einziges Programm, oder hast Du bei den letzten Wahlen von den Parteien irgend etwas anderes gehört? Das ganze politische Programm von Rot/Grün war nichts anderes als Blocher und die SVP zu bekämpfen.

 

Die Strategie von CVP Rot/Grün war einfach brillant und schon von langer Hand vorbereitet -- schade nur haben diese Leute nicht die selbe Energie genutzt um in unserem Land WIRKLICH etwas zu bewegen.

 

So besteht halt der Bundesrat wieder so, wie er vorher jahrelang vor sich her sichte -- einer Ansammlung von Speichellecker und Kopfnicker, nur ja nicht den Kopf zu weit aus dem Fenster halten und 70% der Zeit damit aufbringen, die eigene Position zu sichern. Ach ja, das ist dann die Konkordanz :007:

 

Nun, lassen wir uns überraschen -- ich denke allzuviel wird kurzfristig eh nicht passieren. Aber ich denke, die SVP wird nun auch anfangen so zu taktieren wie rot/grün und als 1. wird sicher die CVP das zu spüren bekommen.

 

In diesem Sinne doch schöne Festtage Euch allen

 

Andreas

[Wilko Wiedemann]

Antwort Christoph Blocher:

ich werde sicher NICHT darauf verzichten, schliesslich habe ich einbezahlt in die 2.te Säule

Da muss nun aber doch zugunsten Blochers eine kleine Korrektur machen. Er sagte, dass er sich noch nicht im Klaren darüber sei, ob er die Rente beziehen will oder nicht, darüber hätte er noch nicht nachgedacht. Er fügte dann aber an, dass er bereits in die 2. Säule einbezahlte Gelder nicht zurückzahlen werde.

 

Wie auch immer, jeder pensionierte Bundesrat hat nun mal anrecht auf das Ruhegehalt, unabhängig seiner Vermögenssituaion. Nur falls einer später in der Privatwirtschaft Geld verdient und mehr verdient als diese Rente, dann wird ihm der überschüssige Teil davon abgezogen. Ruth Metzler beispielsweise bekommt keine Rente mehr, da si durch ihre Mandate etliches mehr verdient.

 

Gruss

 

Wilko

[HB-EDY]

....der Auszug aus den Zeitungen, perfekt gesagt und nichts mehr beizufügen..

grüess

Edy

 

Die Schweizerische Volkspartei hat sich heute aus der Regierung in Bern zurückgezogen. Das konnten die Kommentatoren noch nicht berücksichtigen. Ihr großes Thema ist der Auslöser des SVP-Rückzugs, nämlich die gescheiterte Wiederwahl von Justizminister Blocher.

"Öffentliche Demütigung", titelt etwa der Zürcher TAGES-ANZEIGER. Weiter heißt es:

"Für das neue Parlament ist der vierjährige Versuch gescheitert, Christoph Blocher in die Konkordanz einzubinden. Das hat wenig mit politischen Inhalten zu tun, dafür umso mehr mit der Art, wie Blocher und seine SVP politisieren: provokativ statt konstruktiv, laut, überheblich und vor allem rücksichtslos. Mit dem Entscheid gegen Christoph Blocher hat sich das Parlament gegen den Druck aufgelehnt, den die SVP bei jeder Gelegenheit aufsetzt, der ein getrübtes Demokratieverständnis manifestiert und den auch abgeklärte Parlamentarier als «Erpressung» und «Geiselhaft» empfinden,"

notiert der TAGES-ANZEIGER.

 

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Auch aus Sicht der NEUEN ZÜRCHER ZEITUNG hat sich die SVP die Abstimmungsniederlage selbst zuzuschreiben:

"Sie hat in den letzten Jahren ausschliesslich auf die Person Blocher gesetzt, diese quasi zum Sein-oder-Nicht-Sein der Partei hochstilisiert und diesen Personenkult auch parteiintern rücksichtslos durchgesetzt. Wer auf Blochers Linie liegt, wird gefördert; Abweichler werden ausgegrenzt. Solches Verhalten ist typisch für eine Oppositionspartei mit Fraktionszwang, wie es in parlamentarischen Demokratien gang und gäbe ist. Im hiesigen föderal aufgebauten Politsystem, das auf den Ausgleich der Kräfte baut und Minderheiten einbindet, führt es über kurz oder lang zu Verwerfungen, die irgendwann nicht mehr zu überbrücken sind", argumentiert die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG.

 

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"Aus heiterem Himmel hat sich der heilige Zorn einer Links- Mitte-Mehrheit an dem Tabubrecher entladen", schreibt die BASLER ZEITUNG.

"Blochers Aufstieg war einzigartig, und einzigartig ist nun sein Fall. Die SVP hat ihren durch die Herbstwahl legitimierten Machtanspruch selbstherrlich mit der Person Blocher verknüpft und damit die Niederlage selber provoziert. (...) Nach Blochers Abwahl muss sich die Schweizer Politik neu erfinden. Die bisherigen Regeln für die Bundesratswahl sind Makulatur. Und die Konkordanz steht auf dem Spiel, sollte sich ein Teil der SVP-Wählerschaft in der Regierung nicht mehr wiedererkennen. Trotzdem bleibt die Schweiz regierbar,"

hebt die BASLER ZEITUNG hervor.:005:

[Rahim]

Als SVP Wähler (für mich ganz klar auch Blocher) ist es auch für mich, entäuschend zu hören, wie sich die SVP im Moment trotzend verhält.

 

Was die politische Zukunft bringt, bleibt ja nichts anderes übrig als abzuwarten. Es würde mich sehr freuen, wenn der neue Bundesrat gute Volksnahe Politik betreibt. Egal wie die Konstelation ist. Von Herrn Schmid und Frau Widmer wünschte ich natürlich trotzdem, dass sie eine Politik die der SVP ählich ist, betreibt. Somit wäre es überhaupt keine Niederlage für die SVP.

 

Die Freude der Blocher Gegner kann ich sehr gut nachvollziehen. Auch muss man sagen dass die Taktik der Gegner grandios war. Die SVP hätte es sicher denen gleich getan.

Gegen Blocher gibt es sicher 1000 Gründe die gegen seine Person sprechen.

Doch kann ich nicht verstehen, dass, ja die Mehrheit des Volkes, nur Marionetten sehen wollen.

Konnte doch Blocher sicher viele dazu bringen, sich über Politik Gedanken zu machen. Egal ob Linke, Mitte oder Rechte. Seine polarisierende Art hatte angeregt.

Auch wissen viele, dass er ein Macher und nicht "nur" ein Schnöri ist. Also für mich doch ein grosser Verlust.

 

Ich persönlich denke halt doch, dass viele in diesem Lande einfach gar nichts hören wollen. Den Weg des geringsten Wiederstandes gehen (EU Politik). Also einfach mit sich machen lassen, wie es kommt. Solange es natürlich einem selbst nicht kitzelt.

 

Grüsse Rahim, der hofft, dass Bern, die SVPler eines Besseren belehrt!

[Gast Christoph R]

Vielleicht mag mich jemand aufklären, ist Fraktionsauschluss gleich dem Parteiauschluss gleichzusetzen?

[mds]

Vielleicht mag mich jemand aufklären, ist Fraktionsauschluss gleich dem Parteiauschluss gleichzusetzen?

Nein.

 

Martin

[Walter Fischer]

Das Problem ist nicht Bundesrat Blocher, das Problem ist, dass die anderen Bundesräte nicht gut genug sind.

 

Peter Bodenmann (SVP) in einem Interview

 

Wer findet den Fehler?

 

Gruss Walti

[Roland Grunder]

Hallo

 

Walti, der Fehler ist so klein, wie er auch gross ist, und besteht in einem einzigen Buchstaben.

Peter Bodenmann war natürlich Präsident der SP, und nicht der SVP.

 

Fraktion

 

Die Fraktion ist eigentlich überparteilich, und bildet eine Interessensgemeinschaft.

 

Zusammenschluss von Parlamentsmitgliedern der gleichen Partei oder von politisch verwandten Parteien. («fractio» = Bruchteil. Jede Partei ist ein Bruchteil des gesamten Parlaments.)

 

Oder auf Wikipedia:

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Fraktion_%28Politik%29

[Walter Fischer]

Genau, das war der Fehler:008:

Wie spannend es doch wäre, kämen wieder echte politische Schwergewichte in die Arena zurück. Peter Bodenmann oder ein Helmut Hubacher.

Einfach gescheite Saftwurzeln mit Substanz für das Grobe- das feine wird ja bekanntermassen von vielen treuen Vassallen- hüben, wie drüben gesponnen und als gefälliger Stoff an die Käufer gebracht.

Aber leider sind die Starlets von heute wie Käsesoufflés, bei denen die Backofentüre zu früh geöffnet wurde:002:

 

Gruss Walti

[ThomasF]

Das Problem ist nicht Bundesrat Blocher, das Problem ist, dass die anderen Bundesräte nicht gut genug sind.

Es wird immer von dem riesigen Leistungsausweis von Blocher im Bundesrat gesprochen. Konkret sagen, was er denn alles geleistet hat, konnte mir aber noch niemand. :005:

[ThomasM]

Das ist für Aussenstehende auch unmöglich zu beurteilen. Die Entscheide des Bundesrates ergehen im Kollegium. Der Bundesrat ist zwar Vorsteher eines Departements, die Gesamtverantwortung übernimmt aber der Gesamtbundesrat.

 

 

Thomas

[Herbert Frehner]

Aber leider sind die Starlets von heute wie Käsesoufflés, bei denen die Backofentüre zu früh geöffnet wurde:002:

 

Gruss Walti

 

Hübscher Vergleich!

 

Herbert

[HaPe]

Wenn Parlament und (Rest-)Bundesrat nicht mal mit einem einzelnen unbequemen Zeitgenossen umzugehen vermag, dann muss man sich schon ernsthaft fragen, ob dieser Streichelzoo unter Druck überhaupt seinen Aufgaben gewachsen ist, sollten tatsächlich mal schwierige Entscheide und Verhandlungen mit weitreichenden Konsequenzen anstehen. Politik endet leider nicht an der Landesgrenze und die wenigsten unbequemen Verhandlungspartner lassen sich dort einfach abwählen.

 

Anstatt nach der naheliegendsten Lösung zu greifen, sprich "es einfach besser zu machen" und die Wählerschaft durch politische Taten zu überzeugen, legt man mit kräftiger Unterstützung der Medien ein äusserst fragwürdiges und infantiles Verhalten an den Tag, welches jeder halbwegs erwachsene Mensch spätestens bei der Bekleidung eines politischen Amtes eigentlich abgelegt haben sollte. Aber was tun in der Not, wenn man selber nichts entgegenzusetzen vermag?

 

Zu BRB will ich mich nicht gross äussern, jedoch war er für mich einer der tüchtigsten Bundesräte (und m.E. noch eines der kleinsten Übel unter der Bundeshauskuppe) welcher sich nie zu schade war, auch unpopuläre Themen anzugehen, anstatt diese endlos vor sich herzuschieben. Offene und ehrliche Standpunkte (selbst wenn sie unbequem sind) sind mir dabei um ein Vielfaches lieber als geheuchelte Einigkeit und Harmonie, Manipulation und Augenwischerei in der Hoffnung auf ein paar zusätzliche Wählerstimmen. Zumindest hat BRB seine Überzeugung und seinen Stil vom Anfang bis zum Ende knallhart durchgezogen, selbst als er geahnt haben musste, dass es ihm an den Kragen ging. Wer von den übrigen Polit-Wendehälsen hätte es ihm unter vergleichbaren Umständen schon gleichgetan?

 

Nein, für mich hat die Schweiz am 12./13. nichts, aber auch gar nichts "gewonnen" und ob es tatsächlich so ein "Freudentag" war, wird sich erst noch weisen müssen.

 

Zwar keine repräsentative Umfrage, aber immerhin...

[HB-EDY]

.....Zwar keine repräsentative Umfrage, aber immerhin...

 

http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/ssi/rueckblick/tagipoll/fragedestages.php?frage=25

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Gruss HaPe

 

zeigt aber einmal mehr "Michelin(e) Reifen halten länger als wenn einer rum(Blochert).....!:005:

[Ueli Zwingli]

Doch kann ich nicht verstehen, dass, ja die Mehrheit des Volkes, nur Marionetten sehen wollen.

Starke Bürger können mit einer "Marionettenregierung leben, ob ein starker Führer aber ohne Marionetten leben kann, sollte man vielleicht mal überlegen.

[Isra]

.....Zwar keine repräsentative Umfrage, aber immerhin...

 

http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/ssi/rueckblick/tagipoll/fragedestages.php?frage=25

Zeigt doch wunderbar wie die Meinung der gewählten Regierung mit der Meinung des Volkes übereinstimmt...:D

[Stephan B]

.....Zwar keine repräsentative Umfrage, aber immerhin...

 

http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/ssi/rueckblick/tagipoll/fragedestages.php?frage=25

 

Dass Moritzli soviele Stimmen erhalten hat...:p